Noam #Chomsky on #WikiLeaks “WikiLeaks is a service to the population. . . .” #Assange #whistleblower

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“I don’t see anything that’s come out of WikiLeaks that’s a legitimage secret. WikiLeaks is a service to the population. . . .

“The whole WikiLeaks operation has helped informed people about what their elected representatives are doing. That’s a wonderful thing to do.”

from:

http://www.democracynow.org/2012/5/14/noam_chomsky_on_wikileaks_obamas_targeted

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Global May Manifest #Occupy Für globale Demokratie und soziale Gerechtigkeit! Geht auf die Straßen im Mai 2012!

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Global May Manifest Occupy
Translation in German

Wir leben in einer Welt, die von Kräften kontrolliert ist, welche unfähig (nicht in der Lage) sind, der Weltbevölkerung Freiheit und Würde zu geben (falls sie dies überhaupt jemals waren). Eine Welt, in der wir gesagt bekommen, dass es „keine Alternative“ dazu gibt, dass wir der Rechte beraubt werden, für die unsere Vorfahren lang und hart kämpfen mussten, um sie zu erreichen.
Wir finden uns wieder in einer Welt, in der sich Erfolg offenbar definiert als Gegensatz der grundlegensten Werte der Menscheit, wie Solidarität und gegenseitiger Unterstützung. Zudem wird alles, was nicht Wettbewerbsfähigkeit, Egoismus und Habgier fördert als disfunktional betrachtet. Diese unmoralische Ideologie wird verstärkt durch das Monopol der Mainstream-Medien, dem Instrument, welches einen falschen Konsens um dieses unfaire und unhaltbare System erzeugt.

Aber wir haben nicht geschwiegen! Unser Bewusstsein ist erwacht, und wir haben uns mit der Welle des Kollektivbewusstseins verbunden, das nun Licht und Hoffnung in jede Ecke der Welt verbreitet. Von Tunesien zum Tahrir Square, von Madrid nach Rejkjavik, von New York nach Brüssel, die Menschen stehen auf. Im Arabischen Frühling, in der Würde von Island, in der würdevollen Wut von 15M und Occupy Wall Street. Gemeinsam haben wir den Status Quo aufgekündigt. (Gemeinsam haben wir dem Status Quo gekündigt.) Unsere Bemühungen verkünden ganz klar: „genug!“, und haben (even) begonnen, weltweit Veränderungen voranzutreiben.

Deshalb vereinigen wir, Frauen und Männer, Bewohner dieses Planeten, uns an diesem 12. Mai erneut, um unseren Stimmen Gehör zu verschaffen. Überall auf der Welt. Wir kündigen den gegenwärtigen Zustand unseres Planeten auf und drängen auf die Anwendung der verschiedenen Strategien, die entwickelt wurden, das Allgemeinwohl anzuregen und zu fördern.
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Im Fall des Whistleblowers Bradley Manning Abweisung des Anklagepunktes “aiding the enemy” abgewiesen. #freebrad

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An Bradley Manning soll ein Exempel statuiert werden, um künftige Whistleblower abzuschrecken. Mit der Einlassung des Gerichts am gestrigen Anhörungstermin (26.04.12), dass die Weitergabe von Materialien an Dritte, durch welche das Material veröffentlicht wird als “Unterstützung des Feindes” angesehen wird, weil dem “Feind” diese Medienberichte zugänglich sind, werden Whistleblower wie Manning präventiv kriminalisiert. Wir müssen uns fragen wer “der Feind” ist, an den Manning die Dokumente und das Video weitergegen haben soll? Letztlich doch jeder von uns, der die Online Medienberichte liest sich das “Collateral Murder Video” angeschaut hat, oder sich in den Printmedien informiert. Hier stellt sich die Frage ob nach diesen Kriterien angedeutet wird, dass sich Journalisten aber auch Blogger durch die Weiterverbreitung dieser Berichte der  Spionage schuldig machen?

Die Militärstaatsanwaltschaft in Fort Meade Maryland hat entschieden im FallBradley Manning den Anklagepunkt  ”aiding the enemy” bestehen zu lassen und einen Antrag der Verteidigung auf Abweisung dieses Anklagepunktes zurückgeweisen.

Das Gericht sei der Ansicht, dass Mannings handeln die Kriterien einer vorsätzlichen Unterstützung des Feindes erfüllen. Die Richterin Col. Lind argumentierte, das es möglich sei, dass Manning gewusst habe, dass das von ihm veröffentlichte Material Feinden der USA in die Hände fallen und somit diese unterstütze könnte. Für eine Verurteilung Mannings müsse die Regierung dies aber später in der Hauptverhandlung beweisen. Die Anklage muss beweisen das Bradley Manning aktiv handelte und ihm bewusst war, das er durch die Veröffentlichung indirekt dem Feind Informationen zuspielte.

Sollte Bradley Manning im Anklagepunkt “Verrat an den Feind” für schuldig befunden werden kann ihm die Todesstrafe drohen auch wenn die Anklage im Vorfeld zu verstehen gab sie würde auf diese verzichten. Bradley Manning droht eine lebenslange Haftstrafe.

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12. May! Worldwide Demonstrations

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#M12 #GlobalChange Spread this message from M12Global on Vimeo.

Spain, Slovakia, Nigeria, Serbia, Canada, Indonesia, Kazakhstan, Finland, India, England, Albania, Austria, France, Australia, Portugal, USA, Switzerland, Greece, Netherlands, Brazil, Germany, Malaysia, Romania, Russia, Belgium, Hungary, Czeck Republic, Poland, Italy, Croatia, Serbia, Albania, Bulgaria, Cyprus, New Zealand, Sweden, Georgia, Israel, Egypt, Tunisia, Mexico, Costa Rica, Colombia, South Africa, Venezuela, Puerto Rico, Bolivia, South Korea, Argentina, Uruguay … watch may12.net

 

in Berlin     12mai-berlin.org    12mai.wikidot.com

starting at
Hauptbahnhof
Gesundbrunnen
Thälmann Park
Frankfurter Tor          die-empoerten-f-hain.net.tc
Kottbusser Brücke

ending at
Alexanderplatz / Neptunbrunnen

 

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Weiterhin Lobbyisten in Ministerien tätig

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Die Bundesregierung lässt weiterhin Lobbyisten direkt in den Ministerien mitarbeiten. Das zeigt der aktuelle Bericht über sogenannte “externe Mitarbeiter” in den Bundesbehörden für das zweite Halbjahr 2011. Besonders brisant sind zwei Mitarbeiter des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), die im Auswärtigen Amt und im Entwicklungsministerium eingesetzt werden.

Der BDI-Mitarbeiter im Auswärtigen Amt soll sich dort laut Bericht mit folgenden Themen beschäftigen: “Investitionsgarantien, Organisation von Projekten der Außenwirtschaftsförderung und der strukturellen Verbesserung der Zusammenarbeit mit Wirtschaftsverbänden”. Damit berührt seine Tätigkeit dort klar die kommerziellen Interessen der BDI-Mitglieder. Die Verwaltungsvorschrift für externe Mitarbeiter sagt dagegen ganz klar, dass der Einsatz externer Mitarbeiter in “Funktionen, deren Ausübung die konkreten Geschäftsinteressen der entsendenden Stelle unmittelbar berührt” grundsätzlich nicht zulässig ist. Das Auswärtige Amt unter der Leitung von Guido Westerwelle verletzt damit unserer Einschätzung nach die Vorschriften.

Bereits vom 1.10.2009 bis 30.9.2011 war ein BDI-Mitarbeiter im Auswärtigen Amt tätig, der nun durch den neuen Fall nahtlos ersetzt wird. Diese fortgesetzte Missachtung geltender Regeln ist inakzeptabel.

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Retten wir das griechische Volk vor seinen Rettern! (de/en)

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In eben dem Moment, in dem jeder zweite jugendliche Grieche arbeitslos ist, in dem 25000 Obdachlose durch die Straßen von Athen irren, in dem 30% der Bevölkerung unter die Armutsschwelle gefallen sind, in dem Tausende von Familien dazu gezwungen sind, ihre Kinder zur Arbeit zu schicken, damit sie nicht vor Hunger und Kälte sterben, in dem die neuen Armen und die Flüchtlinge sich auf den öffentlichen Müllhalden um die Abfälle streiten – in eben diesem Moment zwingen die „Retter“ Griechenlands unter dem Vorwand, dass die Griechen „sich nicht hinreichend Mühe geben“, diesem Land einen neuen Hilfeplan auf, der die verabreichte tödliche Dosis noch einmal verdoppelt. Dieser Plan schafft das Recht auf Arbeit ab, stürzt die Armen in extremes Elend und bringt zugleich die Mittelklassen vollständig zum Verschwinden.

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Das Hauptargument ist richtig. Vielleicht ist es für Deutschland neu, aber andernorts ist es geläufig.

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NOAM CHOMSKY zur Grass Debatte

Das Hauptargument ist richtig. Vielleicht ist es für Deutschland neu, aber andernorts ist es geläufig. Sogar der ehemalige Leiter der STRATCOM – des strategischen US-Kommandos, das für Atomwaffen zuständig ist – warnte vor Jahren schon, dass Israels Nuklearwaffen „äußerst gefährlich“ seien.

Ich habe über das hinaus, was ich in dieser Sache bereits häufig geschrieben habe, nichts hinzuzufügen, und ich bezweifele, dass es in diesem besonderen deutschen Zusammenhang nützlich sein könnte.

Noam Chomsky ist Professor für Linguistik am Massachusetts Institute of Technology, er gilt als der bedeutendste amerikanische Linguist der Gegenwart. Seit den 60er-Jahren ist Chomsky darüber hinaus einer der prominentesten politischen Aktivisten seines Landes.

link:
http://www.hintergrund.de/201204062011/feuilleton/zeitfragen/was-auch-noch-gesagt-werden-muss.html

Must Read:
http://www.chomsky.info/articles.htm
Losing” the World: American Decline in Perspective, Part 1 and 2
Noam Chomsky


What Are Iran’s Intentions?

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Statement von Occupy Würzburg zur aktuellen Lage der als Flüchtlinge klassifizierten Personen (De/En)

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Hallo Freunde, Hallo Aktivisten und Aktivistinnen, Hallo empörte!
Ich schreibe euch heute aus einem Anlass, der mir so wichtig und imminent erscheint wie kein anderer zuvor. Hier in Würzburg sterben derzeit Menschen! Ich Rede nicht von dem alltäglichen leid, dass die Menschen in Armut erleben müssen, sondern von 10 mutigen, aber auch verzweifelten Männern, die sich entschieden haben, nicht weiter leben zu wollen. Es handelt sich um iranische Flüchtlinge aus einer sogenannten Gemeinschaftsunterkunft (GU), welche überall in Deutschland existieren. Diese Unterkünfte sind in den meisten Fällen heruntergekommene Baracken aus Kriegszeiten, die sonst keinerlei nutzen mehr hätten. Hier in Würzburg haben die teilweise vom Krieg gezeichneten oder politisch verfolgten Flüchtling die “Ehre” in der ehemaligen Adolf Hitler Kaserne untergebracht zu sein. Die Bedingungen für Flüchtlinge sind beschämend Weiterlesen

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Noam Chomsky’s message to Occupy

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Es tut mir leid dass ich heute nur im Geiste bei euch sein kann. Die Occupy-Bewegungen waren ein bemerkenswerter Erfolg. Sie haben den nationalen Diskurs verändert, entscheidende Anliegen, die bisher ignoriert wurden von der Öffentlichkeit beachtet. Nicht zuletzt wurden Gemeinschaften gegenseitiger Unterstützung und Solidarität gebildet. Das ist etwas sehr wichtiges in einer atomisierten Gesellschaft wie dieser. Ein Zeichen ihres Erfolges ist die Form der Unterdrückung die sie erfährt. Sie ist, wie man deutlich erkennen kann koordiniert und mancherorts ziemlich hart und bösartig. Ein Indikator für Erfolg und Besorgnis.

Natürlich müssen wir der Repression standhalten, ihre Opfer unterstützen und verteidigen. Aber es gib Dinge, die sind wie wir alle wissen, schwer zu schlucken, sie sind zu plump um darauf einzugehen. Etablierte Systeme brechen nicht einfach still in sich zusammen, gehen weg und sagen danke. Sie versuchen ihre Macht zu erhalten, mit allen Mitteln die ihnen zur Verfügung stehen. Das heißt Repression ist unvermeidbar und die beste Strategie sich gegen Repression zu verteidigen, ist sich vorwärts zu bewegen. In diesem Fall heißt das, die 99% nicht nur als Beobachter oder Sympathisanten zu sehen, sondern sie direkt als Beteiligte in diesem Projekt von historischer Bedeutung einzubinden.

Zuerst um den destruktiven und beschämenden Kurs der Vergangenheit zu korrigieren – einige Dekaden – um dann fortzuschreiten, eine Gesellschaft zu entwickeln, in dieser Welt. In Zusammenarbeit mit vielen Anderen in dieser Welt, kann das die Basis einer vernünftigen menschlichen Existenz sein. Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die nicht schnell erledigt sein wird. Das wird viel dauerhaft engagierte Anstrengung erfordern, Rückschläge und Fortschritte beinhalten. Um das durchzustehen ist eine ernsthafte Überzeugung notwendig. Das ist eine harte aber unumgängliche Aufgabe und Ihr seid die Leute die in der Verantwortung und in der Lage sind sie zu erfüllen. Das ist eine historische Aufgabe und ich kann euch nur dafür bewundern, dass Ihr hier den Anfang macht.

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Wir bleiben! Packt doch selber!

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Kundgebung zur Neuregelung der Kosten der Unterkunft
Rathaus Neukölln | 28 März | 17 Uhr


Hartz-IV-Berechtigte haben einen Rechtsanspruch auf die Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) durch die Jobcenter.

Die Höhe der Übernahme, die „Mietobergrenze“ der KdU, wurde jedoch seit 2006 nur einmal für Singles 2008 von 360€ auf 378€ angehoben, aber nie an die realen Mieten angepasst – obwohl die Mieten rasant stiegen! So erhielten 2011 allein in Neukölln etwa 7.358 „Bedarfsgemeinschaften“(BG) einen Mahnbrief vom Jobcenter mit der Forderung ihre KdU zu senken, da sie über der nicht mehr gültigen „Obergrenze“ lagen.

7.358 BGs , also ca. 15.000 Menschen! Die 7.358 billigen, freien Wohnungen gibt es aber hier nicht!

Dadurch wird Mensch gezwungen die Miete aus dem mickrigen Regelsatz von 374 € (für Singles) zu subventionieren oder/und langfristig Mietschulden aufzuhäufen, die dazu führen, aus dem Innenstadtbereich wegziehen zu müssen. Diese Regelung war ein Motor für Gentrifizierung und die zu erwartende Satzungsermächtigung wird es auch wieder sein! Sie grenzt aus! Sie verdrängt Armut an den Stadtrand!

Aktuell erarbeitet der Berliner Senat eine neue Rechtsverordnung zu den Mietobergrenzen. Wie diese neue Regelung aussehen wird, ist bisher noch unklar. Klar ist aber, dass Neuregelungen im sozialen Bereich im zurückliegenden Jahrzehnt nur Verschlechterungen bedeutet haben.

Doch wir wollen keine Verschlechterung der Lebensbedingungen für Hartz-IV-Berechtigte! Wir wehren uns! Wir haben ein Recht auf Nicht-Ausschluss! Wir haben ein Recht auf Stadt! Wir bleiben!


ZUSAMMEN! GEGEN DAS
JOBCENTER NEUKÖLLN

[Email] zusammen.dagegen@web.de
[web-blog] zusammendagegen.blogsport.de
[facebook] http://www.facebook.com/Zusammen.gegen.das.Jobcenter.Neukoelln
[flickr] http://www.flickr.com/photos/zusammen-gegen-das-jobcenter-neukoelln/
[Telefon] 0175-6947824

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Pussy Riot Band Members In Russian Orthodox Church

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seist du, Maria (wörtl.: Gottesgebärerin), verjage Putin
verjage Putin, verjage Putin

Schwarze Robe, goldene Epauletten,
alle Gemeindemitglieder kriechen in Verbeugung,
der Geist der Freiheit ist im Paradies,
Gay-Pride ist nach Sibirien in Ketten geschickt worden.

Der Chef des KGB, dessen Hauptheiliger,
führt Vernehmungen in der U-Haft unter Geleitschutz durch,
um den Heiligen (Patriarchen) nicht zu beleidigen,
Frauen müssen gebären und lieben.

Heilige Scheiße, Scheiße, Scheiße, der Herr
Heilige Scheiße, Scheiße, Scheiße, der Herr

(Chorus) Gegrüßet seist du, Maria, werde Femimistin,
werde Feministin, werde Feministin.

Das Kirchenlob auf die korrupten Führer,
die Prozession der schwarzen Limousinen,
in der Schule sammelt der Prediger,
geh zum Unterricht – bring ihm Geld!

Der Patriarch Gundyayev glaubt an Putin,
Es wäre besser, an dich, Gott, zu glauben,
der Keuschheitsgürtel ersetzt keine Kundgebungen -
auf Protesten mit unserer Ewigen Jungfrau Maria

(Chorus)

Gegrüßet seist du, Maria, verjage Putin
verjage Putin, verjage Putin

(thx to Franz)

freepussyriot.org  <<

Siehe auch: taz.de

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Must read: Why all the Assange bashing? It’s no good for journalism

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Why all the Assange bashing? It’s no good for journalism

Mark Lee Hunter, 23 March 2012

Julian Assange has been a remarkable source for mainstream media. So why has he been so ill-treated in return? There are many accusations levelled at him and his organisation, and whatever their bases, none of them justifies the reactions. And this hurts journalism as a whole

http://www.opendemocracy.net/mark-lee-hunter/why-all-assange-bashing-its-no-good-for-journalism

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Update: New York Festnahmen / Verletzte bei friedlicher Jubiläumsfeier von #OccupyWallstreet #M17 #OWS

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New York – bei einer friedlichen Feier zum sechsmonatigen Jubiläum der bankenkritischen Occupy-Bewegung in New York hat die Polizei in der Nacht zum Sonntag mindestens ein Dutzend Menschen festgenommen. Zudem wurden nach Angaben von Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP mehrere der rund 600 Teilnehmer des Protests im Zuccotti-Park nahe der Wall Street in Manhattan verletzt. Die Demonstranten hatten sich dort am Abend versammelt, gesungen, getrommelt und sich dabei friedlich verhalten.

Live: 6 Monate #OccupyWallStreet Zucotty Park New York #OWS


Stream videos at Ustream

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Silencing #Occupy

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Big protests are planned. So is suppression.

Get ready for the protests. Get ready for the warm American spring — and maybe a hot summer and fall. Vast economic inequality has not disappeared and, in a presidential election year, the supremacy of money in politics will be extravagantly displayed.

But if you protest, also get ready for “free-speech zones,” “pop-up” restricted areas, National Special Security Events, and — with the signing on March 8 by President Barack Obama of HR 347 — a suddenly sharper federal anti-protest law. Despite American constitutional rights to speak freely, to assemble, and to petition for redress of grievances, suppression of protest is just as American.

 

 

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